Kaution

Es ist üblich, dass zu Beginn des Mietverhältnisses im Mietvertrag vereinbart wird, dass vom Mieter an den Vermieter eine Kaution bezahlt wird. Sinn und Zweck dieses Vorgehens ist, dass der Vermieter gegen den Mieter eine Absicherung für den Fall hat, dass der Mieter Schäden in der Wohnung verursacht, Schönheitsreparaturen nicht durchführt oder die Miete nicht bezahlt. Problematisch wird es immer dann, wenn zwischen Mieter und Vermieter am Ende des Mietverhältnisses diese Frage streitig ist und der Vermieter die Kaution nicht ausbezahlt.

Wichtig ist zu wissen, dass die Mieter berechtigt sind, die Kaution in drei gleichen monatlichen Raten zu bezahlen, egal was im Mietvertrag steht. Wobei die erste Rate erst mit Beginn des Mietverhältnisses zu bezahlen ist.

Der Vermieter ist verpflichtet, die Kaution bei einer Bank getrennt von seinem übrigen Vermögen zu hinterlegen. Dabei ist die Kaution marktüblich zu verzinsen, und die Kaution samt Zinsen am Ende des Mietverhältnisses wieder an den Mieter zu bezahlen. Des Weiteren gibt es die Möglichkeit die Kaution in Form einer Bankbürgschaft zu erbringen.

Der Vermieter kann immer dann auf die Kaution zurückgreifen, wenn der Mieter, vor allem am Ende des Mietverhältnisses, seinen mietvertraglichen Pflichten nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist. Etwaige Schäden der Mietsache kann der Vermieter dann mit der Kaution verrechnen. Der Vermieter ist auch berechtigt ausbleibende Zahlungen aus der Kaution zu decken. Der Mieter ist aber dann verpflichtet die Kaution wieder aufzufüllen. Nicht zulässig ist, obwohl dies oft fälschlicherweise angenommen wird, dass die letzten Monatsmieten nicht gezahlt werden brauchen, weil der Vermieter diese mit der Kaution verrechnen könne. Dies ist unzulässig, weil es nicht den Sinn und Zweck der Kaution trifft.

Wann der Mieter seine Kaution nach Ende des Mietverhältnisses zurückfordern kann, wird unterschiedlich beantwortet. Dem Vermieter wird für die Rückzahlung eine Zeit bis zu 6 Monaten gewährt. Dies ist aber sehr vom Einzelfall abhängig. Um auf der sicheren Seite zu bleiben, sollte also der Mieter erst nach Ablauf der sechs Monate seine Kaution zurückfordern, da er andernfalls aus diesen rein formalen Gründen, eine Niederlage vor Gericht riskiert.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Rechtsanwalt Carsten Claus.

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